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Mittwoch, 18. Juli 2018

Rückerstattung der Sondernutzungsgebühren

Freisitze
Das Ordnungsamt der Stadt Meißen weist darauf hin, dass bereits entrichtete Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Großen Kreisstadt Meißen im Monat August zurückerstattet werden.

Voraussetzung dafür ist, dass dem Ordnungsamt die aktuellen Bankdaten der Gewerbetreibenden vorliegen. Es wird darum gebeten, von vorfristigen Rückfragen möglichst abzusehen.

 

Hintergrund dieser Entscheidung ist der Beschluss des Stadtrates vom 25. April 2018, der die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Großen Kreisstadt Meißen (Sondernutzungssatzung), rückwirkend zum 01.01.2018 dahingehend ändert, dass für folgende Sondernutzungen keine Gebühren mehr zu entrichten sind:

 

  • Freisitzflächen ohne Podest
  • Freisitzflächen mit Podest
  • Verkaufswagen und –stände
  • Warenauslagen und Stellagen vor Geschäften
  • Verkaufsautomaten

 

Die Begründung des Beschlusses lautete:

 

„Zur Belebung der verschiedenen Stadtteile, insbesondere in der Freisitzsaison und zur Belebung des Einzelhandels und der Bekämpfung des Leerstandes, sollen Touristen und Einheimische angeregt werden, das gastronomische Angebot der verschiedenen Anbieter zu nutzen und die Einzelhändler zur Belebung der Stadt ihre Waren und Angebote gut sichtbar und ohne Einschränkung des Fußgängerverkehres anzubieten. Freisitze werden hierbei als besonderes Highlight während der warmen Jahreszeit wahrgenommen. Im Zeitalter eines fortschreitenden Onlinehandels soll den Einzelhändlern die Möglichkeit gegeben werden, ihre Waren (z. B. Mützen, Obst und Gemüse, Bücher u. a.) auch im dafür vorgesehenen öffentlichen Verkehrsraum zu präsentieren und den Kunden, die an den Geschäften vorbeikommen auch ohne in das Geschäft zu gehen, bereits zum Kaufen animieren. Dies wäre eine sehr gute Wirtschaftsförderung als ein Baustein, in der Meißner Innenstadt weniger Leerstand zu haben“ (vgl. Stadtrat, Antrag Nr. A 46/18).

Kontakt

Anne Dziallas
Leiterin Büro des Oberbürgermeisters

Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 106 

+49 (0) 3521 467207

+49 (0) 3521 467281

E-Mail