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Aktuelle Meldungen

Montag, 24. September 2018

Sanierungsgebiet Niederfähre-Vorbrücke vor dem Abschluss

Vorbruecke
Das Sanierungsgebiet Niederfähre-Vorbrücke wird zum 31.12.2018 geschlossen. Nur noch bis zum 30.11.2018 ist die vorzeitige Ablösung der Ausgleichsbeträge möglich. Anträge können unter https://www.stadt-meissen.de/formulare.html heruntergeladen werden.

Es ist noch gar nicht so lange her, da erinnerte Meißen den Besucher hauptsächlich an jene literarischen Werke, in denen vom „morbiden Charme des Verfalls“ oder „Ruinen-Romantik“ zu lesen war. Das von alldem kaum noch etwas zu sehen ist, liegt vor allem an den richtigen Entscheidungen des Stadtrats zu Anfang der Neunziger Jahre, in denen bestimmte Stadtteile zu Sanierungsgebieten erklärt wurden. Gut 71 Millionen Euro wurden seitdem hier investiert, Fördermitteln gab es von der EU, Bund und Land, dazu kam auch viel Eigenkapital der Stadt und Ihrer Bürger. Das Ergebnis ist ein wiederentstandenes Stadtbild mit hellen Fassaden und einladenden kleinen Gässchen, kurzum eine lebendige Stadt von außerordentlicher städtebaulicher Qualität, die Gäste aus aller Welt bewundern und von den Einheimischen geliebt wird.

Zusammen mit den durch die Sanierung ergriffenen Chancen und der erhaltenen Förderung ging auch die Verpflichtung durch den Gesetzgeber einher, die von der Wertsteigerung der Grundstücke profitierenden Eigentümer durch Ausgleichsbeträge an der Finanzierung der Sanierungsvorhaben zu beteiligen. Wörtlich heißt es dazu in § 154 Satz 1 des Baugesetzbuches: „Der Eigentümer eines im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen Grundstückes hat zur Finanzierung und Sanierung an die Gemeinde einen Ausgleichsbetrag in Geld zu entrichten, der der durch die Sanierung bedingten Erhöhung des Bodenwertes seines Grundstücks entspricht (…)“. Ferner wird festgelegt, dass die Entrichtung des Ausgleichsbetrages nach Abschluss der Sanierung fällig ist.

Für das Sanierungsgebiet Niederfähre/Vorbrücke steht dieser Zeitpunkt unmittelbar bevor, das Sanierungsgebiet wird zum 31.12.2018 geschlossen. Aus diesem Grund werden dann den Grundstückseigentümern die Bescheide zugestellt, die zur Zahlung des Ausgleichsbetrages auffordern. Zur Beschleunigung der mit den Einnahmen entstehenden Möglichkeiten hatte der Stadtrat beschlossen, den Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet bis Ende Dezember 2017 einen Abschlag von 20 Prozent zu gewähren. Die Mehrzahl der Betroffenen Eigentümer hat bereits die Möglichkeit genutzt und mit der vorzeitigen Ablöse dazu beigetragen, dringend anstehende Sanierungsmaßnahmen in diesem Gebiet zu sichern.

Aber auch jetzt besteht noch bis zum 30.11.2018 die Möglichkeit einer vorzeitigen Ablöse. Diese bietet vor allem den Vorteil, günstiger abzulösen als nach der Schließung des Sanierungsgebietes. Die jetzige Berechnung des Ablösebetrags basiert auf dem Bodenrichtwert aus dem Jahr 2015. Der durch die Sanierungsarbeiten absehbar weiter ansteigende Bodenrichtwert lässt erwarten, dass der derzeitige Bodenrichtwert nicht mehr zum Tragen kommt und dadurch höhere Ausgleichsbeiträge zu erwarten sind.

Ein weiterer nicht zu unterschätzender Vorteil für unsere Stadt Meißen bietet neben der Reduzierung des zu zahlenden Betrags für den einzelnen Eigentümer auch für alle Meißnerinnen und Meißner: Nur die vor der Schließung des Sanierungsgebietes eingehenden Beträge darf die Stadt selbst wieder zu 100 Prozent in den Sanierungsgebieten investieren. Die formell festgesetzten Ausgleichbeträge -  also die, die nach der Schließung des Sanierungsgebietes per Bescheid eingenommen werden - müssen anteilig an den Freistaat Sachsen abgeführt werden und stehen dadurch unserer Stadt nicht mehr zur Verfügung.

Der positive Einfluss der bisher durchgeführten städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in Niederfähre/Vorbrücke fällt allen auf: Die 2017 erneuerten Gehwege entlang der Zscheilaer Straße und auf dem Ratsweinberg sprechen für sich, bald wird auch die Gehwegerneuerung in der Hafenstraße sowie der Niederfährer Straße abgeschlossen sein.

Aus diesem Grund dankt die Stadt allen Grundstückseigentümern, die sich für die vorfristige Ablösung der Ausgleichsbeträge entschieden und damit weitere Sanierungsmaßnahmen möglich gemacht haben. An alle Spätentschlossenen geht der Wunsch, sich erneut mit der Möglichkeit einer vorzeitigen Ablösung der Beträge zu befassen, um sowohl ein Maximum an Förderwirksamkeit für die Stadt als auch an Kostenreduzierung für die Grundstückseigentümer zu erreichen.

Über die alle erforderlichen Formalitäten informiert das Bauverwaltungsamt in der Leipziger Str. 10, 1. Etage, Zimmer 119 (Tel. 03521 467180 bzw. Email baudezernat@stadt-meissen.de).

Kontakt

Katharina Reso
Büro des Oberbürgermeisters
Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 110

+49 (0) 3521 467209

+49 (0) 3521 467281

E-Mail

Kontakt

Dr. Michael Eckardt
Büro des Oberbürgermeisters
Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 110

+49 (3521) 467202

E-Mail

Kontakt

Anne Dziallas
Leiterin Büro des Oberbürgermeisters

Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 106 

+49 (0) 3521 467207

+49 (0) 3521 467281

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