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Freitag, 24. Mai 2019

Stellungnahme des Gemeindewahlausschusses zum Anfangsverdacht der Wahlfälschung

Sitzung zur Information über den Vorwurf der Wahlfälschung und weiteres Vorgehen

Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Markus Banowski, lud alle Mitglieder des Gemeindewahlausschusses am 23.05.2019 zu einer Sitzung ein, um über den aktuellen Stand der Wahlvorbereitungen zu informieren. Dabei wurden alle Mitglieder über den Vorwurf in Kenntnis gesetzt, dass ein einzelner ausgefüllter Stimmzettel verschickt worden sei. Darüber hinaus wurde ausführlich über das Prozedere der Briefwahl informiert, zudem hatten alle Mitglieder die Möglichkeit, sich über den gesamten Ablauf der Briefwahl persönlich zu erkundigen.

 

Zum Anfangsverdacht der Wahlfälschung konnten die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses keine Unregelmäßigkeiten bei den Abläufen der Briefwahl feststellen. Dies bestätigt ebenfalls die Polizeidirektion Dresden in ihrer Medieninformation vom 23.05.2019, in der bekanntgegeben wurde, dass bei der Überprüfung der Abläufe der Briefwahl von den Ermittlern keine Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden.

 

Die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses unterstützen alle Bemühungen der Verwaltung, den Vorfall umfänglich aufzuklären. Darüber hinaus sichern sie den Bürgerinnen und Bürgern zu, dass die Wahl ordnungsgemäß am Sonntag durchgeführt und der Wahlablauf von ihnen kontrolliert wird.

Kontakt

Anne Dziallas
Leiterin Büro des Oberbürgermeisters

Markt 1, 01662 Meißen
1. Etage, Zi. 107

+49 (0) 3521 467207

+49 (0) 3521 467281

E-Mail