Voting zum dritten Meißner Bürgerhaushalt

Fast 50 Vorschläge stehen zur Wahl

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Mit der Bestätigung des Doppelhaushaltes 2023/2024 gab der Meißner Stadtrat erneut grünes Licht für einen Bürgerhaushalt. 2024 steht hierfür ein Budget von 29.000 Euro zur Verfügung. Zum dritten Mal waren die Meißnerinnen und Meißner aufgerufen, sich mit ihren Ideen einzubringen. Von dieser Möglichkeit haben sie rege Gebrauch gemacht, rund 90 Wünsche gingen ein.

„Wir danken allen, die ihre Anregungen für Meißen beigesteuert haben“, so Bürgermeister Markus Renner. „In einem zweiten Schritt rufen wir nun die Bürgerinnen und Bürger wieder dazu auf, über die eingereichten Vorschläge abzustimmen.“ Vom 2. bis 30. April 2024 haben sie dafür Zeit.

Der Link zum Bürgerbeteiligungsportal lautet:

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/stadt-meissen/beteiligung/themen  

Die Ideen mit den meisten Stimmen sollen noch in diesem Jahr im Stadtgebiet verwirklicht werden.

49 Vorschläge stehen zur Abstimmung. Sie reichen von der Aufstellung eines Trinkbrunnens über Material für das Reparaturcafé bis hin zu Stadtteilfesten, geologischen Erläuterungstafeln und der öffentlichen Möglichkeit zum Handy-Aufladen in der Innenstadt. Jeder Teilnehmer oder jede Teilnehmerin hat insgesamt drei Stimmen, die auf unterschiedliche Projekte verteilt werden können. Jeder Vorschlag kann aber nur eine Stimme erhalten.

 

Alle, deren Ideen sich nicht in der Liste wiederfinden, erhalten ein persönliches Schreiben. Ihre Vorschläge befinden sich entweder in anderweitiger Umsetzung, sind bereits umgesetzt oder können aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht umgesetzt werden.

Ergebnisse aus dem Meißner Bürgerhaushalt

Bis Ende Februar waren die Meißnerinnen und Meißner aufgerufen, ihre Ideen zum zweiten Meißner Bürgerhaushalt einzubringen. Bis Ende April haben insgesamt 740 Personen an dem darauffolgenden Voting teilgenommen.

Entscheidend war, dass die jeweilige Idee grundsätzlich vielen Menschen in der Stadt zugutekommen sowie realisierbar und bezahlbar sein sollte. Für den Bürgerhaushalt 2023 steht ein Budget von 28.300 Euro zur Verfügung.

„Wir danken allen, die ihre Anregungen für Meißen beigesteuert haben“, so Bürgermeister Markus Renner.  

Die Ideen mit den meisten Stimmen sollen noch in diesem Jahr im Stadtgebiet verwirklicht werden.

31 Vorschläge standen zur Wahl

Die Vorschläge sind breit gefächert und reichen von Sport- und Sommerfesten, Spielgeräten, Zebrastreifen oder zusätzlichen Parkflächen bis hin zu Bänken, Wegweisern und Hundetoiletten. Insgesamt sind 45 Anregungen eingegangen, zur Abstimmung standen 31 Vorschläge. 

 

Ergebnisse

Die Projekte mit den meisten Stimmen sind: 

  1. Tierpark in Siebeneichen wieder in Betrieb nehmen (31,8 %)
  2. Sommerfest in der Görnischen Gasse (30,8 %)
  3. Geld für Ordnung und Sauberkeit investieren (21,5 %)
  4. Sportplatz auf der Stadtparkhöhe für Kinder und Jugendliche wieder herrichten (21,5 %)
  5. Volksfest zum Ende des Sommers auf der Elbe und an den Elbwiesen in Meißen (13,5%)

Es wird beständig daran gearbeitet, diese Ideen umzusetzen. 

Bisher konnten folgende Zuwendungen aus dem Bürgerhaushalt übergeben werden: 

  • Für das Sommerfest in der Görnischen Gasse, welches am 24. Juni stattfand, erhielt der Verein zur Förderung der zeitgenössischen Porzellankunst e.V. am 11. Mai 2023 eine Zuwendung in Höhe von 3.800 Euro. 
  • Der Stadtsportverband Meißen e.V. erhielt für das Kindersportfest im Stadion Heiliger Grund am 10. Juli eine Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro.
  • Am 7. Juni hat der Ruderclub Neptun "1882" e. V. eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro für das Projekt: "Volksfest zum Ende des Sommers auf dem Fluss und den Elbwiesen" erhalten. Das Volksfest findet am 2. September 2023 statt.

 

Abschlussbericht Bürgerhaushalt 2022

Im Jahr 2021 wurde erstmals ein Bürgerhaushalt für die Stadt Meißen auf den Weg gebracht. Mit Beschluss des Haushaltes 2022 für die Große Kreisstadt Meißen am 8.12.2021 wurde die Bereitstellung eines Bürgerhaushaltes beschlossen. Damit hatten die Bürgerinnen und
Bürger der Stadt die Möglichkeit, direkten Einfluss auf die Verwendung öffentlicher Mittel zu nehmen. 

Über den Bürgerhaushalt sollten vor allem Projekte realisiert werden, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und für die bisher im städtischen Haushalt kein Raum war. Die Ziele waren:

  • Erhöhung der Identifikation mit der Stadt
  • Unterstützende Wirkung bei der Übernahme von Verantwortung im direkten Lebensumfeld
  • Sichtbarkeit und Erfahrbarkeit demokratischer Prozesse
  • Nachhaltige Wirksamkeit und gesellschaftlicher Mehrwert

Im Rahmen dieses Abschlussberichtes erfolgt eine Auswertung zu den realisierten Projekten und zum Verfahren. Die Ergebnisse sollen in die zukünftige Ausgestaltung des Bürgerhaushaltes der Stadt Meißen einfließen. Der Abschlussbericht beinhaltet den Stand Anfang November 2022.

Markus Renner, Bürgermeister
Markus Renner
Bürgermeister
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