Oberbürgermeister Olaf Raschke zu aktuellen Demonstrationen anlässlich der Corona-Maßnahmen

Liebe Meißnerinnen und Meißner, 

auch in unserer Stadt finden seit einigen Wochen jeden Montagabend Demonstrationen anlässlich der staatlich angeordneten Corona-Maßnahmen statt. Diese sogenannten Spaziergänge werden seit einiger Zeit auch von Gegenprotesten begleitet.

Ich respektiere die, die sich impfen, genauso wie die, die sich nicht impfen lassen, und ganz gleich ob jemand für oder gegen die Maßnahmen ist. Die grundgesetzlich garantierte freie Meinungsäußerung und das Versammlungs- und Demonstrationsrecht sind Grundpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens. Es steht deshalb jedem frei, die aktuellen Maßnahmen kritisch zu hinterfragen und auf Probleme, die im Zusammenhang mit den derzeitigen Regelungen auftreten, aufmerksam zu machen. In einer Demokratie müssen wir unterschiedliche Meinungen äußern und aushalten können und gemeinsam Kompromisse finden. Auch dies unterscheidet unsere Gesellschaft maßgeblich von einer Diktatur. 

Beleidigungen, Gewalt gegen Personen und Sachbeschädigungen bei Demonstrationen dürfen jedoch keine Mittel zum Ausdruck der eigenen Meinung sein. Vielmehr müssen wir durch Dialog, Akzeptanz und Zusammenhalt der Gefahr einer immer größer werdenden Spaltung unserer Gesellschaft entgegenwirken. 

Für uns alle sind die Einschränkungen, die seit fast zwei Jahren unser Leben beeinflussen, belastend. Ich habe in dieser Zeit mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über deren existenzielle Sorgen und Ängste gesprochen und nehme diese sehr ernst. 

Als Oberbürgermeister ist mein Handlungsspielraum zwar begrenzt, jedoch übermittle ich die an mich herangetragenen Botschaften, wie auch meine Amtskolleginnen und -kollegen, an unsere Landesregierung. 

Lassen Sie uns in diesen schwierigen Zeiten weiterhin miteinander statt übereinander sprechen und uns nicht als Stadtgesellschaft spalten.

Ihr
Olaf Raschke
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Meißen